Selbstbestimmt?

veröffentlicht am Montag, 29.10.2018

von Thomas Bösch


Im Jahr 2012 hat das Bundesgericht entschieden, internationales Recht über die Schweizer Bundesverfassung zu stellen. Eine massive Beschneidung unserer demokratischen Freiheit. Volksentscheide werden nicht mehr umgesetzt mit der Begründung, dass es gegen dieses internationale Recht verstösst. Hier setzt die Selbstbestimmungsinitiative ein und schafft Klarheit zu Gunsten unserer direkten Demokratie: Die Bundesverfassung soll die oberste Rechtsquelle der Schweizerischen Eidgenossenschaft sein.

Aus den Argumenten der Initiativgegner lese ich ein tiefes Misstrauen gegenüber unseren demokratischen Rechten. Internationales Recht und ausländische Richter sollen über uns entscheiden. Ich bin gegenteiliger Meinung: Die direkte Demokratie ist die wichtigste Staatssäule der Schweiz und der Hauptgrund, dass es uns so gut geht. Stärken wir sie. Holen wir uns unser Recht zurück, selber über unser Leben, unsere Zukunft, unsere Regeln zu entscheiden. JA zur direkten Demokratie, JA zur Selbstbestimmungsinitiative.

Thomas Bösch, Badistrasse 26, 9642 Ebnat-Kappel