SVP und Schweizer Werte

veröffentlicht am Mittwoch, 14.12.2011

von Roman Brändle


SVP und Schweizer Werte

Unter diesem Titel schrieb Raphael Kühne aus Flawil einen Leserbrief mit seiner persönlichen Meinung. Dieser fordert mich aber zu einer Reaktion heraus:
Wo ich Herr Kühne teilweise Recht geben muss ist die unglückliche Hand bei der Nomination von Bruno Zuppiger, man weiss ja, dass man sich als Bundesratskandidat kaum einen Strafzettel wegen Falschparken leisten darf. Hingegen war die Nachnomination von Hansjörg Walter zu unterstützen, zumal er eine Person ist, die durch alle Parteigrenzen hinweg akzeptiert wird, dass die Anforderungen an seine Kompromissfähigkeit erfüllt sind und er sicher alles andere als eine Alibikandidatur war. Doch da seit längerer Zeit alle möglichen und unmöglichen Argumentationen vorgebracht wurden, um einen zweiten SVP-Bundesrat zu verhindern, sind die Resultate der Wahl nun auch so gekommen wie sie realistischer Weise auch zu erwarten waren. Ich bin auch fest davon überzeugt, dass wenn es nicht um die Verhinderung eines SVP Sitzes ginge, hätte kein Mensch auch nur daran Gedacht, die seit Jahrzehnte bewährte Zauberformel  ab zu ändern.

Das Ammenmärchen, wonach wir Stramm nach Befehl der Parteileitung, beziehungsweise nach Befehl der „Zürcher Goldküste“ zu handeln hätten kann ich schon nicht mehr hören! Darum versuche ich hier kurz zu erklären, wie es bei der SVP Kantonsratsfraktion in Wirklichkeit abläuft und ich hoffe doch sehr, dass es auch bei den anderen Parteien so ist. In den bald zwölf Jahren Kantonsrat gab es noch nie auch nur einen Ansatz dazu, entweder mich, noch ein anderes Mitglied unserer Fraktion durch die kantonale, geschweige denn durch die schweizerische Parteiführung zu beeinflussen. Keinem SVP Kantonsrat wurde jemals den Mund verboten, wenn er in einer Sache eine andere Meinung als der Grossteil der Fraktion vertrat. Es ist einfach interessant fest zu stellen, dass wenn z.B. nicht die geschlossene CVP-Nationalratsfraktion hinter dem Atomausstieg steht hört man, der Parteipräsident hat seine Leute nicht im Griff. Wenn aber die SVP aus Überzeugung geschlossen hinter einem Vorschlag steht werden sie als willenlose Parteisoldaten betitelt.

Also, was veranlasst Raphael Kühne dazu solche aus der Luft gegriffenen Behauptungen aufzustellen? Übernimmt er einfach die durch die Presse verbreiteten Standpunkte ohne diese zu hinterfragen? Das denke ich zwar nicht, denn dann würde er ja selbst zu einem „willenlosen Jünger“. Ich glaube die Erklärung liegt wo anders. Herr Kühne hat vergessen zu erwähnen, dass er CVP Kantonsrat ist. Diese Tatsache erklärt schon einiges. Nur glaubwürdiger werden seine Aussagen dadurch nicht.

Ich frage mich, wie lange es noch geht, bis die sogenannt bürgerlichen Parteien über ihren eigenen Schatten springen und in wichtigen Fragen zusammenstehen können. Es gibt nur ein politisches Lager das Freude daran hat wenn sich die Bürgerlichen bekämpfen und das ist die Linke, die jeweils als lachende Dritte einen Nutzen daraus zieht.

Roman Brändle
SVP Kantonsrat
Bütschwil

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