EU Beitritt, Nein, aber Achtung!

veröffentlicht am Dienstag, 02.08.2011

von Hansueli Hofer


Nur noch 19% der Schweizer/Innen wollen in die EU. Aber ein grosser Teil der eidgenössischen Parlamentarier/Innen sind Mitglied von NEBS (Neue Europäische Bewegung Schweiz). Präsidentin ist Christa Markwalder, Berner FDP Nationalrätin. In der NEBS-Deklaration heisst es:
"Aus diesen Gründen verpflichte ich mich als Kandidatin /Kandidat für den Nationalrat oder Ständerat und als gewähltes Mitglied der eidgenössischen Räte: 1- die Interessen der Schweizerinnen und Schweizer, die eine EU-Mitgliedschaft befürworten, zu vertreten. 2- mich in der kommenden Legislaturperiode für eine Neuorientierung der schweizerischen Europa-Politik einzusetzen und den Prozess in der Schweiz mitzugestalten, der zu einer EU-Mitgliedschaft der Schweiz führt."
Wir wissen um die miserablen Zustände in der EU, hohe Arbeitslosigkeit, hohe Mehrwertsteurer, überbordende Bürokratie, krasse Demokratie Defizite, unbezahlbare Schuldenberge, Sicherheitsprobleme, Multikultiprobleme, usw. Kein Wunder, wollen alle in die Schweiz kommen, leider geht das nicht.
Da ein grosser Teil der eidgenössischen Parlamentarier/Innen Mitglied von NEBS sind, ist die Rechnung schnell gemacht. Zieht man nämlich die knapp 30% SVP Parlamentarier/Innen ab, bleibt vom Rest nur eine Minderheit die nicht Mitglied von NEBS sind. Mit anderen Worten, ein grosser Teil aller Parlamentarier/Innen wollen in die EU und vertreten damit nur noch 19% des Volkes. Für das hat sie das Volk nicht nach Bern gewählt. Immer mehr denkende Schweizerinnen und Schweizer sehen ein, dass das nicht gut kommen kann. Euroturbos träumen von Mitspracherecht in der EU, mit weniger als 2% Stimmenanteil (7:500 Mio) ist es bald ausgemacht, dass die Schweiz in der EU nicht mitbestimmen kann, eine Illusion (auch bei 1:27). Auch der Jurist Heinrich Koller, Präsident der Arbeitsgruppe die die Ausschaffungsinitiative ausarbeiten sollte sagt, „die Schweiz hat kein Gewicht“. Wählerinnen und Wähler müssen sich gut überlegen, wen sie nächsten Herbst nach Bern wählen wollen. Unsere Parlamentarier/Innen werden gewählt und vereidigt um sich für die Schweiz einzusetzen. Wir brauchen in Bern auch keine Windfahnen, die in Angst und Hysterie falsche Entscheide treffen.

Hansueli Hofer
Präsident SVP Ortspartei Wattwil